Die aktuelle Entwicklung der Infektionen mit dem Corona-Virus macht es möglich, dass das Arbeitsgericht den bislang eingeschränkten Geschäftsbetrieb wieder voll aufnimmt. Das wird allerdings - weder aktuell noch in naher Zukunft - der Normalzustand sein, den wir aus der Zeit vor der Corona-Pandemie kennen. Denn es gilt weiterhin die Hygiene-Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes zu befolgen. Daher stehen die Wahrung räumlicher Distanz, die Vermeidung einer zu hohen Publikumsfrequenz und die Einhaltung von Hygieneregeln im Vordergrund.

Anträge und andere Anliegen sollten nach Möglichkeit jedoch schriftlich eingereicht werden.

Die Rechtsantragstelle des Gerichts ist weiterhin täglich von 08.30 bis 12.30 Uhr und donnerstags von 14.00 bis 15.00 Uhr telefonisch (Telefonnummer 0251/974130) zu erreichen.

 

Für alle Sitzungen gilt:

  • Der Aufenthalt im Gerichtsgebäude, insbesondere vor dem Sitzungssaal, sollte auf das Notwendigste beschränkt werden.

  • Alle Verfahrensbeteiligten - Kläger, Beklagte, Prozessbevollmächtigte, Zeugen und Dolmetscher - werden gebeten, das Gerichtsgebäude nach Möglichkeit erst 10 Minuten vor Beginn ihres Termins zu betreten. Die Sitzungen sind mit einer ausreichenden Zeitreserve terminiert.

  • Es gilt im gesamten Gerichtsgebäude den Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Metern einzuhalten.

  • Beim Arbeitsgericht Münster werden in den Sitzungssälen die Verfahrensbeteiligten so platziert, dass der nach derzeitigem medizinischem Kenntnisstand geforderte Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Metern eingehalten wird.

  • Die Anzahl der Sitzplätze für Besucher im Sitzungssaal ist eingeschränkt. Die maximale Anzahl der im Sitzungssaal anwesenden Personen wird durch die Anzahl der Sitzplätze begrenzt.

  • Der Sitzungssaal wird regelmäßig gelüftet.

 

Weiter gilt:

  • Die Hände sind beim Betreten des Gerichtsgebäudes zu desinfizieren. Weiterhin besteht die Möglichkeit, sich die Hände in den Besuchertoiletten zu desinfizieren.

  • Der Aufzug sollte nur bei dringendem Bedarf benutzt werden.

  • Keinen Zutritt zum Justizgebäude - auch nicht zu Gerichtsverhandlungen unter dem Gesichtspunkt des Öffentlichkeitsgrundsatzes - erhalten Personen:

    • die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen und/oder

    • innerhalb der letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten.

  • Besucher (nicht Verfahrensbeteiligte) haben sich in die am Eingang ausliegenden Listen einzutragen.

Die weitere Entwicklung im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Corona-Virus ist nach wie vor dynamisch. Sollte sich die Sachlage ändern, wird die Öffentlichkeit kurzfristig unterrichtet. Für Nachfragen stehen wir jederzeit zur Verfügung.

 

Koch

Direktorin des Arbeitsgerichts